Oberbürgermeister Lewe ein Magier der Dunklen Künste

Foto von Oberbürgermeister Lewe. Er trägt seine goldene Amtskette. Ein Bildausschnitt ist vergrößert. Man sieht den Zeitumkehrer aus den Harry Potter Filmen, der an Lewes Kette hängt. Darunter steht: "Geheimnis gelüftet: Oberbürgermeister Lewe ein Magier der Dunklen Künste!"

Einmal jährlich ist der Oberbürgermeister verpflichtet, seine Nebeneinkünfte und Mitgliedschaften in Aufsichtsräten, Unternehmen, Vereinen etc. transparent zu machen. Das verlangt das Korruptionsbekämpfungsgesetz des Landes NRW (1). Demnach mischte das Stadtoberhaupt 2022 in mindestens 44 Beiräten, Verbänden, Vorständen und ähnlichem mit. Darunter zahlreiche Banken, Versicherungen und Telekommunikationsunternehmen. Das bringt ihm Nebeneinkünfte von fast 60.000 € pro Jahr ein. (2)

Zweifellos nimmt der Oberbürgermeister jede einzelne seiner Aufgaben sehr ernst. Neben seinen Verpflichtungen als Verwaltungsoberhaupt vertritt er die Interessen der Stadt und ihrer Bewohnenden in den zahlreichen Gremien und findet trotzdem noch Zeit für die wirklich wichtigen Aufgaben (Spatenstiche). „Sein persönliches Engagement ist bewundernswert!“, bemerkt Fraktionssprecher Lars Nowak. Das wirft die Frage auf: Wie schafft der Mann das alles?

Die Antwort: Seine geliebte Amtskette, die er bei jeder Gelegenheit ausführt, ist in Wahrheit ein Zeitumkehrer! Das haben Untersuchungen von aktuellen Fotos aus offiziellen Pressemitteilungen der Stadt Münster ergeben (3). Bei genauem Hinschauen erkennt man das magische Artefakt sofort. Ist Oberbürgermeister Lewe womöglich ein Magier der Dunklen Künste? Wozu ist dieser Mann noch in der Lage? Und warum hatte er bisher dennoch keine Zeit, auch den Rat über seine Tätigkeiten und Nebeneinkünfte zu informieren, wie es im Bericht steht?

Quellen:

(1) § 7 Satz 1 Korruptionsbekämpfungsgesetz NW

(2) Stadt Münster: Rathaus – Oberbürgermeister – Aufgaben (stadt-muenster.de)
https://www.stadt-muenster.de/oberbuergermeister/aufgaben

(3) Stadt Münster: Amt für Kommunikation – Pressemeldungen (muenster.de)
https://www.presse-service.de/data.aspx/medien/256810P.jpg

#Münster #RatMS #Spatenstich #Potterhead #Wizard

Lewe löst Parkplatzproblem am Domplatz im Alleingang

Ein illustratives Bild von einer Flasche Wein und einem Autoschlüssel. Im Hintergrund der Wochenmarkt und einige Autos. Darauf Text: "Alkohol auf dem Wochenmarkt", "Don´t drink and drive" und die Bildunterschrift "Oberbürgermeister Lewe löst Parkplatzproblem im Alleingang".

Oberbürgermeister Markus Lewe erlaubt den Alkoholausschank auf dem Wochenmarkt und wird
für sein persönliches Engagement belächelt. Dabei gelingt ihm hier ein echter Geniestreich: Wer
sich am Mittwoch- und Samstagvormittag einen schönen Schluck Vollkornsprudel ins
Feinkostgewölbe einverleiben will, kann nicht mit dem Auto anreisen. Und wer nicht mit dem
Auto kommt, braucht auch keinen Parkplatz.
Ratsherr Lars Nowak meint: „Ganz nach dem Motto: ‚Don’t drink and drive!‘, löst der
Oberbürgermeister das Parkplatzproblem am Domplatz mit wahrer Raffinesse und Alkoholgenuss
kommt noch als Bonus obendrauf. Eine echte Win-Win-Situation.“

Wir sagen: Danke Markus!

#DontDrinkAndDrive #muenster #RatMS #AutofreieInnenstadt

Zwischen Beschämung und Dankbarkeit

Bilder der verschmutzten Unterkunft. Oberbürgermeister Markus Lewe mit Putzeimer und Wischmopp.

Münsters Fassade bröckelt. Weltoffenheit, Vielfalt und kein Platz für Diskriminierung und Rassismus, so möchte die Stadt gerne gesehen werden. Seit Tagen sieht man Oberbürgermeister Lewe in der Presse und den Sozialen Medien mit Ukraine-Flagge auf Friedenskundgebungen, beim Anzünden von Teelichtern vorm Rathaus oder mit einer weiteren pathetischen Sonntagsrede. Alles sei vorbereitet, hieß es schon zu Beginn der letzten Woche von der Stadtverwaltung, gut 500 Menschen könne die Stadt jederzeit aufnehmen. Spätestens nach dem vergangenen Wochenende ist klar: Die Realität sieht anders aus.

Eine Verwaltungsspitze, die Tage lang behauptet, auf die Aufnahme einer großen Zahl von Flüchtlingen vorbereitet zu sein, sich selbstbeweihräuchernd in den Medien präsentiert und dann statt Einsicht zu zeigen die ehrenamtlichen Helfer:innen aus dem Umfeld des Integrationsrates in die Kritik nimmt, arbeitet aktiv gegen das Engagement der Zivilbevölkerung, von dem die Stadt lebt.

„Wir brauchen eine Verwaltung, die die Zivilgesellschaft mit einbindet und nicht als Feind betrachtet.“

Georgios Tsakalidis, Ratsherr

Wir, die Internationale Fraktion Die PARTEI/ÖDP, bedanken uns bei allen Helfer:innen, die nicht nur am Wochenende vollen Einsatz gezeigt haben, warmes Essen und Geschirr organisiert, sich um Putzmittel und Schlafsäcke gekümmert und wichtige Übersetzungstätigkeiten vor Ort geleistet haben. Maria Salinas, der Vorsitzenden des Integrationsrates, danken wir für ihre Willensstärke, ihr Engagement und ihren Mut, für die Geflüchteten und Helfer:innen einzustehen und die Missstände nicht unausgesprochen zu lassen. Münster hat seine Offenheit diesem Engagement der Bevölkerung zu verdanken und nicht einem Oberbürgermeister und einer Verwaltungsspitze, die diese Leistung nicht anerkennen können.

Katze im Sack zu verkaufen

Bild einer fiktiven Online-Kleinanzeige mit dem Titel "Katze im Sack zu verkaufen". Abgebildet ist ein großer Jutesack mit dem groben Umriss eines Kontrabass. Das Objekt soll 70 Millionen Euro kosten und wird verkauft von einem Nutzer namens Markus Lewe.

„Ein Musik-Campus kann viel Potenzial haben. Er kann Menschen aus allen Schichten der Gesellschaft an einem Ort zusammenbringen und schafft Synergien für kreative, innovative und interkulturelle Musikprojekte“

Georgios Tsakalidis, Ratsherr


Das meint unser Ratsherr Georgios Tsakalidis. Klar ist aber auch: Ein Musik-Campus kann zwar ein Ort musikalischer Vielfalt werden, er muss es aber nicht. Die Projektkonzipierung des Musik-Campus lässt derzeit noch viel Spielraum in zahlreiche Richtungen. Sowohl inhaltlich als auch finanziell ist noch nicht klar, wo die Reise hingehen wird. Gestaltungsspielraum ist schön, doch möglicherweise unambitionierte Pläne können mit einem Grundsatzbeschluss schon im Vorfeld zementiert werden.

„Man möchte uns die Katze im Sack verkaufen und dabei ist noch nicht einmal klar, was der Sack kosten soll“.

Lars Nowak, Fraktionssprecher


In Bezug auf die Beteiligung der freien Kulturschaffenden in Münster, die Themen Nachhaltigkeit und Verkehr bietet die Vorlage höchstens Absichtserklärungen. Ein dringend notwendiges Musikentwicklungs- und Kulturförderkonzept wird nur am Rande erwähnt, klare Zielvorgaben werden nicht benannt. Insbesondere ist auch die Finanzierung des Baus und Betriebs intransparent gehalten.

„Die Gegenfinanzierung des Projekts durch Fördermittel und private Geldgeber:innen ist nicht mehr als ein Wunsch. Der Umfang der laufenden Kosten und ein Betreibermodell mit klaren finanziellen Zuständigkeiten stehen in den Sternen.“

Michael Krapp, Ratsherr & Finanzpolitischer Sprecher

Aus diesem Grund hat die Internationale Fraktion Die PARTEI/ÖDP ein Positionspapier mit klaren Forderungen zur Nachbesserung an die Verwaltung verfasst. Es soll zum einen Transparenz und Klarheit in die skizzenhaften Vorstellungen der Stadtverwaltung bringen und eine Diskussion über die enthaltenen Kritikpunkte anstoßen. Zum anderen wollen wir später sagen können: „Wir haben es euch ja gesagt“, wenn wir in ein paar Jahren in den Sack gucken und feststellen, dass die flauschige Katze die ganze Zeit ein schimmliger Hefezopf war.