Kategorie-Archive: Pressemitteilung

Pressemitteilungen der Internationalen Fraktion Die PARTEI/ÖDP

Hamburger Tunnel: Gentrifizierung ernsthaft angehen!

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Schließen Sie die Augen und denken Sie an den Hamburger Tunnel. Was sehen Sie? Was hören Sie? Welcher Geruch kitzelt Ihre Nasenflügel? Und jetzt stelle Sie sich Folgendes vor:

Ein Entwurfsbild des neugestalteten Hamburger Tunnels. Der Eingang des Tunnels und die Wände sind begrünt. Die Decke des Tunnels ist mit futuristischen Neonröhren ausgeleuchtet. In dem breiten und hellen Tunnel sind viele Radfahrende und zu Fuß gehende Menschen unterwegs.

„Der Tunnel soll in einen atmosphärisch erfahrbaren Naturraum verwandelt werden, der tiefe Einblicke in einen Wald gewähren soll. Die Wände erhalten dafür eine vorgehängte Konstruktion aus hinterleuchteten Panzerglasscheiben, die in mehreren Layern mit dem Waldmotiv bedruckt werden.
Die Atmosphäre soll durch eine akustische Untermalung verstärkt werden.
Der Boden ist einheitlich in grün eingefärbtem Asphalt vorgesehen. Die Separation zwischen Gehweg und Fahrbahn erfolgt durch eine in den Boden eingelassene LED Lichtleiste.“

Referenzvorlage V/0443/2024

Das ist die Vision der Stadt für die Umgestaltung des Hamburger Tunnels. Wir finden: Da geht noch mehr. Wer es ernst meint mit der Gentrifizierung, der darf hier nicht 50 % liefern. Wir wollen 200 %! Ein komplettes Gentrifizierungskonzept für das Bahnhofsumfeld sowie Videoüberwachung, elektrische Weidezäune und eine Gebühr von 50 Cent für die Durchquerung des Tunnels – von der Bahnreisende, Werktätige, Rentner*innen, Schüler*innen, Studierende, Kinder unter 12, Wehr- und Zivildienstleistende, Selbstständige und Verbeamtete natürlich ausgenommen werden. Daher stellen wir im Rat einen entsprechenden Änderungsantrag.

https://www.stadt-muenster.de/sessionnet/sessionnetbi/vo0050.php?__kvonr=2004054165

Michael Krapp wird Fraktionssprecher der Internationalen Fraktion Die PARTEI/ÖDP

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Die Internationale Fraktion Die PARTEI/ÖDP hat einen neuen Fraktionssprecher. In ihrer Fraktionssitzung am vergangenen Montag wählten die drei Ratsmitglieder Lars Nowak, Michael Krapp und Dr. Georgios Tsakalidis einen neuen Vorstand.

Ab dem 1. Juli übernimmt Michael Krapp das Amt des Fraktionssprechers. Der bisherige Fraktionssprecher, Lars Nowak steht ihm als 1. Stellvertreter zur Seite, Dr. Georgios Tsakalidis wurde zum 2. Stellvertreter gewählt. Auch weiterhin finden die Kommunikation und Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen, der Verwaltung, Initiativen und Vereinen und den Bürger*innen gemeinschaftlich und kollegial statt.

Die drei Ratsherren der Fraktion, Michael Krapp, Lars Nowak und Dr. Georgios Tsakalidis stehen gemeinsam vor dem Stadtweinhaus.

Keine Macht den Drogen!

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Die CDU stellt in der Ratssitzung am kommenden Mittwoch einen Antrag, den Konsum von Cannabis auf öffentlichen Großveranstaltungen in der Stadt wie dem Send, dem Stadtfest „Münster mittendrin“ und dem Wochenmarkt auf dem Domplatz zu verbieten. Ziel ist der Schutz von Kindern und Jugendlichen.

Die Internationale Fraktion Die PARTEI/ÖDP erkennt den besonderen Schutzbedarf Minderjähriger. Die CDU geht uns dabei jedoch nicht weit genug.

„Kinder und Jugendliche sind im öffentlichen Raum weit mehr Gefahren ausgesetzt als nur dampfendem Brokkoli“

Lars Nowak, Fraktionssprecher

Tabakrauch in der Umgebungsluft beispielsweise ist nachweislich noch schädlicher als der aktiv von rauchenden Personen eingeatmete Tabakrauch. Auch das Trinken von Alkohol in der Öffentlichkeit normalisiert den Konsum von Rauschmitteln und führt so die nächste Generation an Drogen heran.

Die EU hat beschlossen bis 2040 rauchfrei zu sein und erkennt auch Alkohol als einen der größten Risikofaktoren für Krebserkrankungen an. Daher sollten wir Minderjährige weit von Rauschmitteln jeder Art fernhalten.

Die Internationale Fraktion Die PARTEI/ÖDP stellt in der Ratssitzung am kommenden Mittwoch einen Antrag, den Konsum und Verkauf von Alkohol, Tabakwaren und anderen Rauschmitteln auf öffentlichen Veranstaltungen in der Stadt wie dem Send, dem Stadtfest „Münster mittendrin“ und dem Wochenmarkt auf dem Domplatz zu verbieten.

https://www.stadt-muenster.de/sessionnet/sessionnetbi/vo0050.php?__kvonr=2004054078

Erfolg der Resolution „Gegen Rechtsextremismus und Faschismus – Nie wieder ist jetzt“

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Im Vordergrund: Der Tisch des AfD-Vertreters im Rat während der Ratssitzung. Im Hintergrund: Die drei Ratsherren unserer Frakion.

Internationale Fraktion Die PARTEI/ ÖDP plädiert für weitere Handlungen gegen Rechtsradikalismus

Eine Resolution („Gegen Rechtsextremismus und Faschismus – Nie wieder ist jetzt“) gegen faschistoide, menschenverachtende und diskriminierende Politik, der vom Rat in seiner gestrigen Sitzung bis auf eine Stimme zugestimmt wurde, zeigte unmittelbare Wirkung: der Vertreter der rechtsradikalen AfD verließ die Sitzung frühzeitig, empört über die deutliche Positionierung des Rates.

„Die jüngsten Demonstrationen in den vergangenen Wochen sind ein starkes Zeichen der Solidarität und des Widerstands gegen rechte Ideologien, Rassismus und jede Form von Diskriminierung. Sie sind aber auch ein Aufruf zum Handeln, insbesondere an die Politik, die die Chance hat, Veränderungen herbeizuführen“, so Ratsherr Dr. Georgios Tsakalidis.

„Es hilft niemandem, mit Parteifahnen auf Demonstrationen zu stehen und dann nicht auch entsprechend zu handeln.“

Dr. Georgios Tsakalidis, Ratsherr

Eine klare Positionierung gegen faschistische Weltanschauungen ist ein Schritt in die richtige Richtung, jedoch ist sie nur das absolute Minimum dessen, was getan werden muss. Sie muss auch ein Versprechen sein, konkrete Maßnahmen zu ergreifen und in jeder Entscheidung antidiskriminierend zu handeln. Die demokratischen Fraktionen müssen zusammenstehen und nicht auf dem Rücken derjenigen politisch streiten, oder sich gar profilieren, die bereits unter erschwerten Bedingungen leben. Egal ob Geflüchtete, Migrant*innen oder Menschen mit Migrationsvorgeschichte, sie verdienen unsere uneingeschränkte Unterstützung und Solidarität.

https://www.stadt-muenster.de/sessionnet/sessionnetbi/vo0050.php?__kvonr=2004053652

Die Katze ist tot.

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Eine gruselige lilafarbene Katze sitzt auf einem bröckelnden Buchstaben M.

Ein Ort der Musik für Münster war die Vision. Doch was die Verwaltung mit Vorlage 0437/2023 („Musik-Campus – Konkretisierung der Umsetzung und Vorbereitung des städtebaulich-freiräumlichen Wettbewerbs“) anbietet wird dem nicht gerecht. Zwei Seiten Beschlusstext machen klar: Vom ursprünglichen Plan bleibt nicht viel. Statt eines Bauherrn gleich drei, statt ~5.000 m² Nutzungsfläche nur noch 3.500 m²; die rote Linie der Grünen – der unantastbare Apothekergarten – überschritten, die Fläche überplant.


„Mit unserem Änderungsantrag werfen wir einen deutlich ehrlicheren Blick auf die Veränderungen und Verfehlungen der neuen Planungsstufe als die Verwaltung“

Michael Krapp, Ratsherr

Denn es sieht nicht gut aus: Erst 9 Mio. € – oder 5% – an privaten Drittmittel wurden eingeworben. Die regelmäßigen Berichte des Oberbürgermeisters an den Rat? Blieben aus. Die Bürger*innenbeteiligung? Fand erst statt, als längst feststand, dass ohnehin nur ein Terzett-Bau in Frage käme.


„Auch unter den Fraktionen, die den Musikcampus bisher befürworten, gab es Zweifel und klare No-Gos. Die Bauchschmerzen müssten inzwischen stärker geworden sein“

Georgios Tsakalidis, Planungspolitischer Sprecher & Ratsherr

Stark genug für eine Ablehnung?
Anfang 2022 sagte Fraktionssprecher Lars Nowak noch: „Man möchte uns die Katze im Sack verkaufen“. Jetzt ist der Sack offen und wir müssen der grausamen Wahrheit ins Gesicht blicken:

„Die Katze ist tot“

Lars Nowak, Fraktionssprecher

Oberbürgermeister Lewe ein Magier der Dunklen Künste

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Foto von Oberbürgermeister Lewe. Er trägt seine goldene Amtskette. Ein Bildausschnitt ist vergrößert. Man sieht den Zeitumkehrer aus den Harry Potter Filmen, der an Lewes Kette hängt. Darunter steht: "Geheimnis gelüftet: Oberbürgermeister Lewe ein Magier der Dunklen Künste!"

Einmal jährlich ist der Oberbürgermeister verpflichtet, seine Nebeneinkünfte und Mitgliedschaften in Aufsichtsräten, Unternehmen, Vereinen etc. transparent zu machen. Das verlangt das Korruptionsbekämpfungsgesetz des Landes NRW (1). Demnach mischte das Stadtoberhaupt 2022 in mindestens 44 Beiräten, Verbänden, Vorständen und ähnlichem mit. Darunter zahlreiche Banken, Versicherungen und Telekommunikationsunternehmen. Das bringt ihm Nebeneinkünfte von fast 60.000 € pro Jahr ein. (2)

Zweifellos nimmt der Oberbürgermeister jede einzelne seiner Aufgaben sehr ernst. Neben seinen Verpflichtungen als Verwaltungsoberhaupt vertritt er die Interessen der Stadt und ihrer Bewohnenden in den zahlreichen Gremien und findet trotzdem noch Zeit für die wirklich wichtigen Aufgaben (Spatenstiche). „Sein persönliches Engagement ist bewundernswert!“, bemerkt Fraktionssprecher Lars Nowak. Das wirft die Frage auf: Wie schafft der Mann das alles?

Die Antwort: Seine geliebte Amtskette, die er bei jeder Gelegenheit ausführt, ist in Wahrheit ein Zeitumkehrer! Das haben Untersuchungen von aktuellen Fotos aus offiziellen Pressemitteilungen der Stadt Münster ergeben (3). Bei genauem Hinschauen erkennt man das magische Artefakt sofort. Ist Oberbürgermeister Lewe womöglich ein Magier der Dunklen Künste? Wozu ist dieser Mann noch in der Lage? Und warum hatte er bisher dennoch keine Zeit, auch den Rat über seine Tätigkeiten und Nebeneinkünfte zu informieren, wie es im Bericht steht?

Quellen:

(1) § 7 Satz 1 Korruptionsbekämpfungsgesetz NW

(2) Stadt Münster: Rathaus – Oberbürgermeister – Aufgaben (stadt-muenster.de)
https://www.stadt-muenster.de/oberbuergermeister/aufgaben

(3) Stadt Münster: Amt für Kommunikation – Pressemeldungen (muenster.de)
https://www.presse-service.de/data.aspx/medien/256810P.jpg

#Münster #RatMS #Spatenstich #Potterhead #Wizard

Lewe löst Parkplatzproblem am Domplatz im Alleingang

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Ein illustratives Bild von einer Flasche Wein und einem Autoschlüssel. Im Hintergrund der Wochenmarkt und einige Autos. Darauf Text: "Alkohol auf dem Wochenmarkt", "Don´t drink and drive" und die Bildunterschrift "Oberbürgermeister Lewe löst Parkplatzproblem im Alleingang".

Oberbürgermeister Markus Lewe erlaubt den Alkoholausschank auf dem Wochenmarkt und wird
für sein persönliches Engagement belächelt. Dabei gelingt ihm hier ein echter Geniestreich: Wer
sich am Mittwoch- und Samstagvormittag einen schönen Schluck Vollkornsprudel ins
Feinkostgewölbe einverleiben will, kann nicht mit dem Auto anreisen. Und wer nicht mit dem
Auto kommt, braucht auch keinen Parkplatz.
Ratsherr Lars Nowak meint: „Ganz nach dem Motto: ‚Don’t drink and drive!‘, löst der
Oberbürgermeister das Parkplatzproblem am Domplatz mit wahrer Raffinesse und Alkoholgenuss
kommt noch als Bonus obendrauf. Eine echte Win-Win-Situation.“

Wir sagen: Danke Markus!

#DontDrinkAndDrive #muenster #RatMS #AutofreieInnenstadt

Konsequent und solidarisch gegen Queerfeindlichkeit & Gewalt

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Der Angriff auf einen jungen trans* Mann am Rande des CSD am vergangenen Samstag in Münster erschüttert auch uns von der Internationalen Fraktion Die PARTEI/ÖDP.

Das 25-jährige Opfer des Hassverbrechens zeigte Zivilcourage und stellte sich schützend zwischen einige CSD-Teilnehmende und den Angreifer, der sich zunächst mit homophoben Äußerungen gegen die Teilnehmenden wandte und schließlich seinem Opfer schwerste, tödliche Verletzungen zuführte. Queer- und Transfeindlichkeit dürfen in unserer Gesellschaft keinen Platz haben. Wir verurteilen den Angriff auf den couragierten jungen Mann und die verbalen Anfeindungen gegen die friedlichen CSD-Teilnehmenden auf das Schärfste. Die von Hass und politischen Ansichten motivierte Tat muss klar benannt und vollständig aufgeklärt werden.

„Wir setzen uns als Internationale Fraktion Die PARTEI/ÖDP klar und unmissverständlich für eine offene, diskriminierungsfreie, interkulturelle Gesellschaft ein, mit dem Ziel eines friedlichen Zusammenlebens in Münster“, so unsere Ratsherren Nowak, Krapp und Dr. Tsakalidis übereinstimmend. Den Betroffenen der verbalen Angriffe und Drohungen und den Zeug*innen der Vorfälle wünschen wir viel Kraft. Wir stehen solidarisch hinter der queeren Gemeinschaft in Münster und behalten auch den ansonsten großartigen, vielfältigen und bunten CSD in Erinnerung. Unsere Gedanken sind bei Malte, der für seine Zivilcourage mit seinem Leben bezahlt hat. Sein Einschreiten und Handeln verdienen unser aller Respekt und Anerkennung.

Immer wieder sonntags

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Mel Gibson spricht mit einem blutüberströmten Jesus. Jesus sagt: "Am Sonntag sollst du ruhen." Mel Gibson fragt: "Und wo kaufe ich mir dann meine Coke?" - bekanntes Meme.

Vergangene Woche kam es zu einem Zwiegespräch zwischen den Ratsherren Krapp und Nowak unserer Fraktion. Thema war der Antrag des Wirtschaftsverbunds Hiltrup e.V. auf einen verkaufsoffenen Sonntag anlässlich des Frühlingsfestes am 15. Mai 2022. Wir veröffentlichen im Folgenden einen Ausschnitt des Besprechungsprotokolls, um das Gespräch wiederzugeben:


„Konsum!“, ruft Ratsherr Lars Nowak. Die Redeleitung hat schon vor einigen Minuten das Handtuch geworfen. Lars sitzt am Kopfende des Konferenztisches und trägt einen dunkelblauen GANT-Pullover und ein graues Jackett. Ratsherr Michael Krapp sitzt ihm gegenüber am anderen Ende des viereinhalb Meter langen Buchenholztisches und widerspricht deutlich: „Du bist ein Opfer unserer Konsumgesellschaft, Lars. Konsum ist nicht der Schlüssel zum Glück.“ – „Aber ich bin sehr glücklich“, meint Lars. Die Stimmung ist sichtlich angespannt.

„Für dein vermeintliches Glück müssen unterbezahlte Lohnarbeiter:innen im Laden stehen. Und das 6 Tage die Woche“, entgegnet Michael und nimmt einen Schluck Pfefferminztee. „Na, dann macht der siebte Tag den Kohl ja auch nicht mehr fett“, stellt Lars fest. Ratsherr Georgios Tsakalidis, der digital zugeschaltet ist, stellt den Link zu einem Youtube-Video in den Chat: „Ja, ja, ja, jetzt wird wieder in die Hände gespuckt…“ erklingt es kurz darauf aus den Lautsprechern eines Handys.

„Wenn die Läden sonntags geschlossen haben, dann konsumiere ich eben online. Wer ist dann schuld, wenn die Innenstädte aussterben?“, fragt Lars zynisch. „Du, Lars, du bist dann schuld. Ein weiterer Öffnungstag rettet die Innenstädte nicht vor dem Aussterben. Im Gegenteil: Die zusätzlichen Betriebskosten für die Ladenbesitzer:innen rechnen sich nicht gegen die Einnahmen eines verkaufsoffenen Sonntags. Leidtragende sind am Ende also kleine Unternehmen und Arbeitnehmer:innen. Und außerdem die Menschen und Familien, die vielleicht selbst das Frühlingsfest genießen wollen oder die den Sonntag als christlichen Ruhetag begehen.“ In Michaels Stimme liegt jetzt eine bedenkliche Ruhe.

„Das war ja klar“, sagt Lars: „Dir geht es wieder nur um christliche Traditionen. Aber die Zustimmung zu dieser Vorlage ist so sicher wie das Amen in der Kirche, also was willst du dagegen tun?“ kontert er und nippt an seiner Marken-Cola. „Wir brauchen einen gesellschaftlichen Wandel“, erklärt Michael: „Wir müssen wegkommen von dem Verlangen nach immer mehr, immer schnellerem, immer einfacherem Konsum.“

Lars knallt seine Coca-Cola-Flasche auf den massiven Holztisch und spricht ein Machtwort: „Konsum!“
Die Internationale Fraktion Die PARTEI/ÖDP spricht sich klar gegen verkaufsoffene Sonntage aus, die nicht im Interesse der Arbeitnehmer:innen sind.

Katze im Sack zu verkaufen

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Bild einer fiktiven Online-Kleinanzeige mit dem Titel "Katze im Sack zu verkaufen". Abgebildet ist ein großer Jutesack mit dem groben Umriss eines Kontrabass. Das Objekt soll 70 Millionen Euro kosten und wird verkauft von einem Nutzer namens Markus Lewe.

„Ein Musik-Campus kann viel Potenzial haben. Er kann Menschen aus allen Schichten der Gesellschaft an einem Ort zusammenbringen und schafft Synergien für kreative, innovative und interkulturelle Musikprojekte“

Georgios Tsakalidis, Ratsherr


Das meint unser Ratsherr Georgios Tsakalidis. Klar ist aber auch: Ein Musik-Campus kann zwar ein Ort musikalischer Vielfalt werden, er muss es aber nicht. Die Projektkonzipierung des Musik-Campus lässt derzeit noch viel Spielraum in zahlreiche Richtungen. Sowohl inhaltlich als auch finanziell ist noch nicht klar, wo die Reise hingehen wird. Gestaltungsspielraum ist schön, doch möglicherweise unambitionierte Pläne können mit einem Grundsatzbeschluss schon im Vorfeld zementiert werden.

„Man möchte uns die Katze im Sack verkaufen und dabei ist noch nicht einmal klar, was der Sack kosten soll“.

Lars Nowak, Fraktionssprecher


In Bezug auf die Beteiligung der freien Kulturschaffenden in Münster, die Themen Nachhaltigkeit und Verkehr bietet die Vorlage höchstens Absichtserklärungen. Ein dringend notwendiges Musikentwicklungs- und Kulturförderkonzept wird nur am Rande erwähnt, klare Zielvorgaben werden nicht benannt. Insbesondere ist auch die Finanzierung des Baus und Betriebs intransparent gehalten.

„Die Gegenfinanzierung des Projekts durch Fördermittel und private Geldgeber:innen ist nicht mehr als ein Wunsch. Der Umfang der laufenden Kosten und ein Betreibermodell mit klaren finanziellen Zuständigkeiten stehen in den Sternen.“

Michael Krapp, Ratsherr & Finanzpolitischer Sprecher

Aus diesem Grund hat die Internationale Fraktion Die PARTEI/ÖDP ein Positionspapier mit klaren Forderungen zur Nachbesserung an die Verwaltung verfasst. Es soll zum einen Transparenz und Klarheit in die skizzenhaften Vorstellungen der Stadtverwaltung bringen und eine Diskussion über die enthaltenen Kritikpunkte anstoßen. Zum anderen wollen wir später sagen können: „Wir haben es euch ja gesagt“, wenn wir in ein paar Jahren in den Sack gucken und feststellen, dass die flauschige Katze die ganze Zeit ein schimmliger Hefezopf war.