Ausschussmitglied: Franz Pohlmann
Kontakt: franz.pohlmann@fraktion-ms.de

Kurzbeschreibung:

In diesem Ausschuss stehen Fragen des Umwelt- und Klimaschutzes (Luft, Wasser, Boden, Landschaft, Natur, Energie, Klima, Abfall, Ressourcen), des Gewässerschutzes, der Nachhaltigkeit sowie der Grünanlagen- und Landschaftspflege im Mittelpunkt. Dieser Ausschuss berät über Klimaschutzziele, Klimaschutzprogramme, Fragen des technischen und planerischen Umweltschutzes und weitere relevante Aspekte in diesem Bereich.

Unser Schwerpunkt:

Die Aufgaben des AUKB sind in dieser Ratsperiode durch den neuen Ausschuss für Mobilität stark eingeschränkt worden. Beim Thema Bauwesen geht es um die praktischen Umsetzungen der Grundsatzbeschlüsse von Rat und Planungsausschuss. Aus unserer Sicht geht es darum, die Einhaltung der beschlossenen Umweltstandards zu überwachen und zu prüfen ob eventuell an der ein oder anderen Stellschraube nachzujustieren ist. Beim Klimaschutz geht es ebenfalls darum, beschlossene Standards zu sichern und nach Möglichkeit zu erhöhen, um dem Ziel der Klimaneutralität gerecht zu werden, sowie um Maßnahmen der Klimaanpassung, denn der Klimawandel ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung. Im Umweltschutz ist es unser Anliegen, bestehende Freiflächen zu erhalten und aufzuwerten und die Biodiversität zu erhalten und zu fördern. Dazu gehört auch, Emissionen und Immissionen auf ein erträgliches Maß zurückzufahren (Schadstoffe, Müll, Lärm,…). Selbstverständlich geht es auch hier um die Überprüfung der Einhaltung von Standards und deren Verschärfung.

Ausschussmitglied: Georigios Tsakalidis
Kontakt: georgios.tsakalidis@fraktion-ms.de

Kurzbeschreibung:

Dieser Ausschuss befasst sich mit allen Fragen zur Stadtplanung und -entwicklung, wie der Name schon verrät. Hier geht es u.a. um Bebauungspläne, Neubaugebiete, Modellquartiere und vieles weitere mehr. Aber auch wichtige Fragen, wie die Stadtplanung und -entwicklung an die Zukunft (z.B. Bevölkerungsentwicklung, etc.) angepasst werden muss, werden hier besprochen.

Unser Schwerpunkt:

Mit Bebauungsplänen oder Neubaugebieten gehen oft auch soziale Fragen einher. Hier ist uns bezahlbarer Wohnraum ein wichtiges Anliegen, aber auch die Nach- und Hochverdichtung, anstatt immer wieder neue Flächen zu versiegeln, da Naherholungsräume in einer Stadt genauso wichtig sind, wie Wohnraum.

Ausschussmitglied: David Freude
Kontakt: buero@fraktion-ms.de

Kurzbeschreibung:

Dieser Ausschuss berät Themen der Verkehrs- und Mobilitätsplanung, des städtischen ÖPNV-Programms, der Verkehrsunfallprävention und der Geschwindigkeitsbegrenzung im Stadtgebiet sowie mit Straßenverkehrsrechtlichen Angelegenheiten.

Unser Schwerpunkt:

Im Ausschuss für Verkehr und Mobilität (AVM) setzen wir uns für eine Verkehrs- und Mobilitätswende ein. Das heißt: Umverteilung des Verkehrs vom motorisierten Individualverkehr (MIV) hin zum Umweltverbund aus ÖPNV, Rad und Fußverkehr ergänzt durch kluge Sharing-Angebote. Der Neubau von Straßen muss reduziert und langfristig gestoppt werden (bspw. B51). Dafür müssen öffentliche Verkehrsmittel barrierefrei und in hoher Taktung günstig verfügbar gemacht werden. Eine Beschleunigung der Planungen hin zur Verkehrswende und eine Ausrichtung der Verkehrspolitik auf ökologische und soziale Belange ist ein entscheidendes Ziel der Ausschussarbeit, damit Mobilität für alle zukunftstauglich wird.

Ausschussmitglied: Michael Krapp
Kontakt: michael.krapp@oedp.de

Kurzbeschreibung:

Dieser Ausschuss befasst sich mit städtischen Grundstücken, dem Vergabeverfahren von Bauflächen und in bestimmten Fällen mit Vorkaufsrechten sowie der Immobilienbebauung. Darüber hinaus beschäftigt sich der Ausschuss mit Wohnangelegenheiten, der Wohnraumversorgung, der strategischen Wohnraumentwicklung sowie wirtschaftspolitischen Grundsatzfragen.

Unser Schwerpunkt:

Wirtschaft, Wirtschaft, Wirtschaft! – ist hier das Motto einiger Parteien und Fraktionen. Das Wohl der Wirtschaft, so sagen sie, sei essenziell für das Wohl der Gesellschaft. Wir sehen die engen Verflechtungen zwischen Politik und Wirtschaft sehr skeptisch und richten unsere Politik nicht blind an den Interessen der großen Unternehmen aus. Das Märchen der wachsenden Stadt ist aus erzählt. Wachstum ist keine Notwendigkeit, sie ist eine Herausforderung. Soziale und ökologische Belange stehen für uns an erster Stelle. Mit Mitteln wie der Vergabe städtischer Grundstücke in Erbpacht statt einem Ausverkauf, sowie einem prüfenden Blick auf bestehende Flächenkonkurrenzen, versuchen wir aktiv statt reaktiv mit dem Wachstum der Stadt umzugehen.

Ausschussmitglied: Lars Nowak
Kontakt: lars.nowak@fraktion-ms.de

Kurzbeschreibung:

Die Beratung bei der Vergabe und Änderung von städtischen Arbeitsplätzen stehen hier im Vordergrund aber auch Fragen der lokalen Sicherheit bezüglich der Feuerwehr und des Ordnungsamts (z.B. Marktaufsicht und Send). Des Weiteren beschäftigt sich der Ausschuss mit Grundsatzfragen der Organisation, der Digitalisierung und der Verwaltungsentwicklung, sowie der Umsetzung und Weiterentwicklung des Gleichstellungsplans.

Unser Schwerpunkt:

Auch in Münster hat die Digitalisierung Verspätung. Daher analog mit Personal die Digitalisierung der Organisation, Sicherheit und Ordnung vorantreiben.

Ausschussmitglied: Lars Nowak
Kontakt: lars.nowak@fraktion-ms.de

Kurzbeschreibung:

Prüfung des Jahresabschlusses.

Unser Schwerpunkt:

Richtig rechnen. Wir legen den Fokus auf Zahlen. Am liebsten sind uns die ganz großen mit einem Plus davor.

Ausschussmitglied: Fenna Neuborn (beratendes Mitglied)
Kontakt: buero@fraktion-ms.de

Kurzbeschreibung:

In diesem Ausschuss werden Grundsatzfragen zur Frauenförderung und zur Gleichstellung aller Geschlechter und aller sexuellen und geschlechtlichen Identitäten besprochen und Maßnahmen, Projekte und Berichte diesbezüglich diskutiert. Chancengleichheit und Abbau struktureller Diskriminierung sowie die Umsetzung der Europäischen Charta, dem Gender Budgeting, etc. stehen in diesem Ausschuss im Mittelpunkt.

Unser Schwerpunkt:

Für uns ist Gleichstellung nicht nur eine Frage von Quoten und Bezahlung. Vielmehr geht es auch um die Chancengleichheit aller. Gleichstellung muss dabei auch intersektional gedacht werden, um möglichst gewinnbringend für alle marginalisierten Personen in unserer Gesellschaft zu sein.

Ausschussmitglied: Lea Landwehr
Kontakt: lea.landwehr@fraktion-ms.de

Kurzbeschreibung:

Die Angelegenheiten, die das Schulwesen auf kommunaler Ebene betreffen, werden im Ausschuss für Schule und Weiterbildung beschlossen. Wichtige Themen über die im Ausschuss entschieden werden sind beispielsweise schulische Inklusion oder der Medienentwicklungsplan.

Unser Schwerpunkt:

Auch wenn die großen und richtungsweisenden Entscheidungen in der Schulpolitik auf Landesebene getroffen werden, kann die Kommunalpolitik in den Schulen dennoch einiges bewirken. Unser Ziel ist es, einen Beitrag zur Bildungsgerechtigkeit für alle zu leisten. Kinder und Jugendliche aus sozial schwächeren Verhältnissen, mit Migrationsvorgeschichte oder einem hohen Förderbedarf, müssen nach besten Mitteln Unterstützung von den Schulen und Schulträgern erhalten. Teilhabe an Bildung darf nicht vom Elternhaus abhängen. Dafür notwendig sind unter anderem die Unterstützung und Ausweitung der Schulsozialarbeit, die digitale Weiterentwicklung der Schulen und ein breites und bedarfsorientiertes offenes Ganztagsangebot an den Schulen.

Ausschussmitglied: Simon Wefers
Kontakt: simon.wefers@fraktion-ms.de

Kurzbeschreibung:

Im Kulturausschuss werden städtische Kulturangelegenheiten besprochen. Hier stehen Themen wie etwa Kunst im öffentlichen Raum, bestimmte Theaterangelegenheiten, Atelierräume oder Maßnahmen zur Förderung der europäischen Integration unter Berücksichtigung der Vielfalt im Mittelpunkt. Begleitet wird dieser Prozess vom künstlerischen Fachbeirat.

Unser Schwerpunkt:

Kurz gesagt, setzen wir uns im Kulturausschuss vor allem für eine Förderrung der freien Künstler*innen und kleineren, alternativen und unabhängigen Kulturstätten ein. Es wird viel über Münster als Stadt der Kultur gesprochen, das kann aber nicht hinter dem Stadttheater aufhören. Die Pandemie hat grade kleineren Kulturstätten geschadet, diese sind auf Unterstützung stark angewiesen.

Der Kulturetat in Münster ist alles andere als gering und sollte auch der Breite der Kunst- und Kulturszene zu Gute kommen.

Ausschussmitglied: Georgios Tsakalidis
Kontakt: georgios.tsakalidis@fraktion-ms.de

Kurzbeschreibung:

Dieser Ausschuss beschäftigt sich mit kommunaler Sozial- und Gesundheitspolitik und berät Themen zu sozialen Angelegenheiten, der Familienförderung, der Arbeitsförderung, dem Rettungswesen (Krankenhausversorgung) und Fragen aus dem Gesundheitswesen. Weitere Themen betreffen beispielsweise das Wohnen im Alter oder die Wohnungsversorgung sozial benachteiligter Haushalte. Darüber hinaus entscheidet der Ausschuss im Rahmen der Haushaltsmittel über Zuschüsse an Verbände, Einrichtungen der freien Wohlfahrtspflege oder Vereine mit sozialpolitischer Zielsetzung und legt städtische Zielvorstellungen als Grundlage für das SGB II fest.

Unser Schwerpunkt:

Soziale Gerechtigkeit ist eines unserer größten Anliegen. Nicht nur im ASGVAf setzen wir uns daher für die sozialen Belange insbesondere der Menschen ein, denen es nicht so gut geht. In vielen Bereichen dieses Themenfeldes stehen wir vor großen Herausforderungen, die wir nur im gemeinsamen Dialog mit den Beteiligten und Betroffenen lösen können, sei es der Pflegenotstand oder der Mangel an bezahlbarem Wohnraum. An vielen Stellen braucht es außerdem ein radikales Umdenken und Verschieben von Prioritäten.

Ausschussmitglied: Michael Krapp
Kontakt: michael.krapp@oedp.de

Kurzbeschreibung:

Dieser Ausschuss beschäftigt sich rund um Sportangelegenheiten bezüglich Schulsportstätten, städtische Bäder, Sportvereine oder städtische Sportanlagen und entscheidet über Zuschüsse und Entschädigungen an Sportvereine und sonstige Träger von
Sportstätten und entscheidet über besondere Leistungen in diesem Bereich.

Unser Schwerpunkt:

Sport! Sport ist gesund und macht unter Umständen sogar Spaß. Deshalb glauben wir, dass alle Menschen einen Zugang zu vielfältigen und niedrigschwelligen Sportangeboten haben sollten. Im Gegensatz zum Spitzensport steckt im Breitensport allerdings wenig Geld drin, weshalb es hier sinnvoller Förderungen bedarf.

Ausschussmitglied: Monika Hemesath (beratendes Mitglied)
Kontakt: monika.hemesath@fraktion-ms.de

Kurzbeschreibung:

Die Zuständigkeiten für diesen Ausschuss sind in der Satzung für das Jugendamt festgelegt. Diese richten sich nach dem Kinder- und Jugendhilferecht sowie dem Kinder- und Jugendhilfegesetz. Der Ausschuss befasst sich in erster Linie mit den Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe und bespricht Themen wie z.B. die aktuellen Problemlagen junger Menschen und ihrer Familien, der Jugendhilfeplanung oder der Förderung der freien Jugendhilfe.

Unser Schwerpunkt:

Wir setzen uns im AKJF für eine bunte, interkulturelle und friedliche Gesellschaft mit fairen und inklusiven Kinder-und Jugendangeboten ein. Wir fordern stets bessere Bildungschancen für Kinder aus migrantischen Familien und möchten den Kindern und Jugendlichen langfristig eine bessere soziale und kulturelle Teilhabe gewähren.

Ausschussmitglied: Michael Drüppel
Kontakt: michael.drueppel@fraktion-ms.de

Kurzbeschreibung:

In der KIB werden Themen und Beschlüsse besprochen und diskutiert, die Menschen mit Behinderungen betreffen. Die KIB ist ein beratendes Gremium des Hauptausschusses und des Finanzausschusses (AWLFW s.o.). In dieser beratenden Funktion kann die KIB gegenüber dem Hauptausschuss, dem Finanzausschuss und den Fachausschüssen gegenüber Anfragen stellen und Empfehlungen aussprechen. Darüber hinaus ist die KIB auch im Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung, im Ausschuss Kinder, Jugendliche und Familie, im Ausschuss für Schule und Weiterbildung, im Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauen, der Pflegekonferenz, der kommunalen Gesundheitskonferenz und im Beirat des Jobcenters Münster beratend mit einem Mitglied vertreten.

Unser Schwerpunkt:

In Münster gibt es noch viel zu tun, in Inklusionsfragen. Ob wild parkende Fahrräder oder noch wilder parkende Autos, Erreichbarkeit und Barrierefreiheit der Innenstadt. Wir sind dran!